Diktatur wie die in der DDR

Es ist eine fatale Entwicklung im Gange, die sich schon länger angedeutet hat und ihren Beginn nahm in der Wahl Angela Merkels und in ihrer merkwürdigen Transformation von einer konservativen CDU-Politikerin zu einer Sozialistin. Langsam und schleichend und kaum von der Öffentlichkeit bemerkt, die bislang alles, vom unsinnigen Atomausstieg, teurer Energiewende bis hin zur todbringenden Migrationspolitik klaglos hingenommen hat.

Die Meinung, dass eine linke Diktatur wie die in der DDR gar nicht so schlimm war und eine AfD zwangsläufig zu Faschismus und Krieg führt, scheint eine Standardmeinung aller Alt-Parteien, aller Medien zu sein, die dem Bürger permanent in einer Dauerschleife eingeprügelt wird.

Damit werden nun Verfassungsbrüche immer häufiger ganz offen legitimiert. Die Verteufelung der AfD durch die etablierte Parteien und die hämmernde Propaganda einer linksgrünversifften und damit regierungstreuen Journaille auf allen Kanälen hat die Wirkung auf den linken Pöbel der Strasse nicht verfehlt. Die Bedrohung des politisch konservativen oder rechten Gegners, wird, weil Nazi, gesellschaftlich zunehmend hingenommen und toleriert. Wenn eine Radikalisierung der Öffentlichkeit beklagt wird, hier ist sie.

Es gilt, die Demokratie zu stärken und auf den Boden des Grundgesetzes wieder zurückzukehren. Es droht ja nun weiß Gott nicht der rechte Putsch, sondern es ist die linke Meinungsdiktatur, die nicht mehr nur in der Startlöchern steht, sondern ihre Macht über alle Alt-Parteien verbreitet und anwendet. Nur so sind solche offenen Putsche wie in Thüringen überhaupt möglich. Kein Widerstand vom Verfassungsschutz, keine Statements von Verfassungsjuristen, keine kritischen Nachfragen von Journalisten. Pennen die eigentlich alle?

Und so beginnen nach der Farce von Thüringen die Säuberungen. Es reicht eine falsche Gratulation. Weil der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, Kemmerich als Ministerpräsidenten gratulierte, wurde er gefeuert. Die Entlassung von Christian Hirte trägt Züge einer Säuberungsaktion, liess die AfD verlautbaren. Hirte hatte nach der Kemmerich-Wahl auf Twitter geschrieben: „Deine Wahl als Kandidat der Mitte zeigt noch einmal, dass die Thüringer RotRotGrün abgewählt haben. Viel Erfolg für diese schwierige Aufgabe zum Wohle des Freistaats Thüringen.“

Nie war die Demokratie in Deutschland seit 1945 in einem desolateren Zustand als heute unter Merkel. Und ein Ausweg scheint nicht in Sicht.